Vorbemerkung

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung der Angebote von „officewissen.net“ („Angebot“). Das Portal officewissen.net wird von der CHIP Communications GmbH, Poccistraße 11, 80336 München („ Betreiber“) betrieben.
  2. Der Betreiber bietet allen Nutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Mitglieder haben bereits jetzt bzw. zukünftig die Möglichkeit, Bewertungen sowie Kommentare zu bestehenden Beiträgen abzugeben und auch eigene Beiträge und Tipps zu verfassen und auf dem Angebot zu veröffentlichen. Für jede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter A. Für die Abgabe von Bewertungen und Kommentaren sowie das Verfassen eigener Beiträge innerhalb des Angebots müssen sich Nutzer gesondert registrieren. Für diese registrierten Nutzer („Mitglieder“) gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter B., selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird.

A. Rechtliche Hinweise für alle Nutzer von officewissen.net

1. Geltungsbereich
Für Nutzer, die keine Mitglieder sind, gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

2. Bereitstellung des Angebotes
Der Betreiber ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

3. Allgemeine Haftung für die Inhalte
3.1. Eigene Inhalte
Der Betreiber ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der Betreiber hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit.
3.2 Fremde Inhalte
Der Betreiber ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Mitgliedern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Der Betreiber macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.
Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Betreibers angeboten werden, wird der Betreiber im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen; dabei gelten ausschließlich die AGB des jeweiligen Kooperationspartners.
3.3 Kenntnis von Rechtsverletzungen
Wenn der Betreiber auf Gesetzesverstöße, unrichtige Inhalte und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Der Betreiber behält sich hierzu vor, von Mitgliedern zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Der Betreiber haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung.

4. Rechte an den Inhalten und deren Nutzung
Die Gestaltung und der Inhalt des Angebots, einschließlich Text, Graphiken, Abbildungen, Design, Namen, Firmennamen und Marken („Geschütztes Material“) ist grundsätzlich durch das Urheberrecht und andere Rechtsnormen sowohl in Deutschland als auch in anderen Staaten geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

5. Änderung oder Einstellung des Angebots
Der Betreiber behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

6. Datenschutz
Es gelten die Regeln zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.

7. Schlussbestimmungen
7.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
7.2 Für die vom Betreiber auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.
7.3 Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

B. Besondere Hinweise für Mitglieder von officewissen.net

1. Geltungsbereich
Es gelten die Bedingungen in der bei Vertragsschluss (Registrierung) aktuellen Fassung. Der Betreiber ist berechtigt, diese Bedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die Mitglieder oder beim Einloggen. Widerspricht ein Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht ein Mitglied fristgemäß, so ist der Betreiber berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

2. Registrierung
2.1 Allgemeines
Eine Registrierung setzt zum einen voraus, dass der Nutzer die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt und zum anderen unbeschränkt geschäftsfähig ist. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner in der Anmeldemaske abgefragten Daten von sich aus mitzuteilen. Eine mehrfache Anmeldung als Mitglied ist unzulässig.
2.2 Anmeldeinformationen
Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.
2.3 Mitgliedsprofil
Übermittelt das Mitglied Abbildungen von seiner Person oder von Dritten an das Angebot, sollte die Abbildung wirklichkeitsgetreu sein. Das Mitglied garantiert, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Abbildungen über das Angebot erlaubt ist. Die vom Mitglied übermittelten Abbildungen dürfen keine Firmenlogos enthalten.

3. Regeln für die Benutzung, „Netiquette“
3.1. Allgemeines
Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs mit anderen Mitgliedern und Nutzern. Kein Mitglied darf mit Informationen, die es anderen in Kommentaren, Beiträgen oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Mitgliedern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Mitglieder sind bei der Nutzung der Angebote die Entscheidungen und Vorgaben des Betreibers verbindlich, der entscheidet, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.
3.2 „Netiquette“
In den Angeboten von officewissen.net gelten die gleichen guten und respektvollen Umgangsregeln wie im „normalen Leben“. Hier ein paar Grundregeln für den Umgang miteinander und für die Nutzung von officewissen.net („Netiquette“):

  • Verstoßen Sie nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten. Verbreiten Sie keine pornografischen, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte.
  • Achten Sie bei Ihren Beiträgen auf die Urheberrechte. Das heißt: Die Beiträge müssen persönlich von Ihnen stammen oder es müssen alle Rechte Betroffener eingeholt werden.
  • Veröffentlichen Sie keine erhaltenen privaten Nachrichten und akzeptieren Sie die Privatsphäre anderer.
  • Persönliche Streitereien haben nichts in den Beiträgen, Foren, Kommentaren oder sonstigen Funktionen verloren.
  • Jedes Mitglied verpflichtet sich, keine anderen Nutzer schuldhaft zu täuschen oder zu schädigen.

Sollten die Grundregeln verletzt werden, behält sich der Betreiber vor, die Beiträge zu löschen, das Mitglied auszuschließen und bei Gesetzesvergehen rechtliche Schritte einzuleiten.

3.3 Zugangsinformationen
Die Mitglieder sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Mitgliedsname und Passwort) und sind sowohl gegenüber dem Betreiber als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jedes Mitglied ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle der unbefugten Nutzung seines Mitgliedsnamens oder Passworts unverzüglich zu unterrichten.
3.4 Keine Werbung durch Mitglieder
Es ist Mitgliedern nicht erlaubt, anderen Mitgliedern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z.B. in Kommentaren, Beiträgen, und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
3.5 Keine Missbrauch von Daten
Die Nutzung einer Mitgliedschaft zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Mitglieder zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Mitglieder behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Mitglieder sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich.

4. Folgen von Verstößen
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann der Betreiber das Mitglied vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen sowie eingestellte sonst dem betreffenden Mitglied zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Bei einem schuldhaften Verstoß haftet das Mitglied gegenüber dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Das Mitglied stellt dem Betreiber im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen CHIP Communications GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

5. Urheberrechte und verwandte Rechte
5.1 RECHTSEINRÄUMUNG
Sofern ein Mitglied einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (z. B. Texte, Videos und/oder Fotos) in das Angebot einstellt (“Material”), räumt er dem Betreiber damit unentgeltlich das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, das Material zu bearbeiten und umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen und zu senden. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, das Material beliebig oft und weltweit in Publikationen der Hubert Burda Media (“Publikationen”), in Büchern sowie in Rundfunk, Film und Fernsehen (ungeachtet der Übertragungs- und Trägertechniken), in Online-Auftritten innerhalb und außerhalb des Angebots, in Datenbanken und sämtlichen elektronischen Trägermedien wie CD-ROM oder DVD sowie in Push-Diensten oder On-Demand-Diensten zu nutzen und zu verbreiten. Der Betreiber hat das Recht, das Material ganz oder teilweise in der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit weltweit für das Angebot oder die Publikationen in allen Medien zu nutzen. Der Betreiber darf ferner sämtliche nach dieser Klausel eingeräumten Rechte nach seinem Ermessen an Dritte im In- und Ausland weiter übertragen. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer beim Betreiber.
Die genannte Rechtseinräumung durch das Mitglied erfolgt hierbei nicht exklusiv. Das bedeutet: Das Mitglied bleibt daher selbstverständlich berechtigt, sein in das Angebot eingestellte Material weiterhin selbst zu nutzen oder – ebenfalls nicht exklusiv – durch Dritte nutzen zu lassen.
5.2 Rechtezusicherung
Das Mitglied sichert durch das Einstellen des Materials zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Mitglieds, die nötigen Rechte für das Einstellen von Texten, Fotos, oder Videos und ihrer Nutzung im Angebot von dem Betreiber zu erwerben. In der Regel besitzt das Mitglied die erforderlichen Rechte nur, wenn es den betreffenden Inhalt selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt, sollten die Bilder nicht vom Mitglied selbst stammen, und wenn es außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt.

6. Haftung des Betreibers
6.1 Allgemeine Haftungsbeschränkung
Der Betreiber haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Vertragspflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung die Mitglieder deshalb vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von CHIP Communications GmbH.
6.2 Datenverlust
Den Mitgliedern obliegt es selbst, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines vom Betreiber zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.
6.3 Missbrauch von Daten
Die Mitglieder können grundsätzlich (durch Vornahme entsprechender Einstellungen) selbst entscheiden, welche von ihnen eingestellten Inhalte und Informationen für andere Mitglieder und sonstige Nutzer einsehbar sind. Der Betreiber haftet nicht für einen Missbrauch dieser Inhalte und Informationen durch andere Mitglieder, Nutzer oder sonstige Dritte.

7. Vertragsdauer und Kündigung
7.1 Beendigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied
Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung des Profils, schriftlich (CHIP Communications GmbH, Redaktion „officewissen.net“, Poccistraße 11, 80336 München) oder per E-Mail an den Betreiber beendet werden.
7.2 Beendigung der Mitgliedschaft durch den Betreiber
Der Betreiber hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Angebote. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt schriftlich, per Fax oder per E-Mail. Unabhängig davon wird der Betreiber die Registrierung insbesondere dann zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch das Mitglied vorliegen.
7.3 Folgen der Kündigung
Kündigt das Mitglied oder der Betreiber wird die Registrierung des Mitglieds gelöscht. Alle über das Mitglied gespeicherten Daten werden für andere Mitglieder gesperrt und aus der Datenbank des Betreibers gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. Dies gilt nicht für Bewertungen und Kommentare, die das Mitglied während des Nutzungsvertrages in das Angebot eingestellt hat; hier behält sich der Betreiber das Recht vor, diese Inhalte auch nach Ende des Vertrages im Rahmen der erfolgten Rechtseinräumungen weiter zu verwenden.
7.4 Änderung und Einstellung des Angebots
Der Betreiber kann jederzeit entscheiden, einzelne Dienste oder das Angebot insgesamt einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder zu modifizieren. In diesem Fall bestehen keine Ersatzansprüche des Mitglieds, insbesondere nicht wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Inhalte. Das Mitglied ist vielmehr verpflichtet, selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.

Stand: Dezember 2009

Diese Seite drucken